In der letzten Sitzung des Studierendenparlaments hielt unser stellvertretender Parlamentarier Leon Schmitz im Rahmen einer persönlichen Erklärung eine Rede, die die AStA-Bildung in unseren Augen gut zusammenfasst. Diese wollen wir euch nicht vorenthalten!
Persönliche Erklärung
Liebe Freund*innen der GRAS, LiLi, Jusos und der LISTE, liebe geschätzte Kolleg*innen vom RCDS, liebe AStA-tragenden Listen und Parlamentarier*innen,
in der vergangenen Sitzung hat Zeynep uns ihr Konzept für den offenen AStA erklärt. Dabei hat sie postuliert, dass unsere Koalitionsgespräche, an denen die Internationale Liste teilgenommen hat, sich auf die falschen Inhalte fokussiert haben und dass es nur um die Vergabe von Posten und Geld gegangen sei. Da ich dem Prozess als Mitglied des Sondierungsteams und später des Verhandlungsteams für die Liste GRAS von Anfang an beiwohnte, diesen begleitet und auch zu einem gewissen Grad mitgestaltet habe, wurden hier auch Anschuldigungen gegen meine Intentionen, Motive und Ziele geäußert. Hierzu möchte ich mich persönlich erklären, ebenso zu meiner Verwendung des Wortes „diktatorisch“ und zu meiner Stimmabgabe bei der Wahl des AStA.
Die Arbeit in der Opposition ist in den vergangenen Jahren selten leicht gewesen. In den Gremien der akademischen Selbstverwaltungen wurde ich von den nicht studentischen Fraktionen leider mit weit mehr Respekt behandelt als von den Kommiliton*innen der AStA-tragenden Listen im Studierendenparlament. Dennoch war ich in der GRAS und zuvor in der GHG auf nahezu allen Sitzungen anwesend und habe mich an den Diskussionen beteiligt. Ich bilde mir ein, dass wir den einen oder anderen Beschluss umsetzen und das eine oder andere Desaster abwenden konnten, auch wenn das nicht immer gelang, Stichwort Citeecar oder Blaupause. Wenn mir also nach fünfjähriger unentgeltlicher Arbeit vorgeworfen wird, es gehe mir vor allem um Posten und Geld, dann trifft mich dieser Vorwurf schwer und ich kann ihn nur entschieden zurückweisen. Weder in der studentischen noch in der akademischen Selbstverwaltung ging es mir je um Geld, sondern lediglich um die Verbesserung der Studiengänge, sowie der äußeren Studienbedingungen.
Als Mitglied des Sondierungs-, sowie des Koalitionsteams der GRAS habe ich konstruktive Gespräche mit der Linken Liste, den Jusos, und der LISTE führen können; wir haben dabei Posten und Aufwandsentschädigungen stets ans Ende des Prozesses gestellt, ja, sie kommen im fertigen Koalitionsvertrag nicht einmal vor und sollten im Endergebnis nicht mehr nach Listen, sondern nach Aufgabenbereichen vergeben werden. Statt über Geld und Macht zu reden wurde eine offene und transparente Struktur des gemeinsamen Arbeitens geschaffen, alte Differenzen wurden beigelegt und es wurde in Themengruppen ausführlich über inhaltliche Akzente diskutiert, die es alle auf die eine oder andere Weise in den Koalitionsvertrag geschafft haben. Letztlich wurde dieses Papier zwischen den Vertreter*innen der zusammenarbeitenden Listen im Konsens beschlossen, womit für mich klar ist, dass hier alle Bedürfnisse beachtet wurden. Hierzu waren Kompromisse nötig, die wir aber in einem transparenten Kommunikationsprozess, bei dem alle aus den Listen mit dem entsprechenden Interesse mitarbeiten konnte, gefunden haben. Ich bin stolz auf das Endergebnis und danke allen Beteiligten herzlich dafür, dass sie so viel Mühe und Herzblut in die gemeinsame Vision investiert haben. Insbesondere danke ich den Gesprächsteams der Listen und den Personen, die am Tag der Wahl des aktuellen AStA bis in die frühen Morgenstunden mit uns an der Fertigstellung des Koavertrags gearbeitet haben.
Ich bin wirklich enttäuscht von den Personen aus der Koalition, die unserem gemeinsamen Engagement und der harten Arbeit, sowohl der anderen Listen als auch der eigenen Leute, nicht einmal so viel Respekt entgegenbrachten, dass sie den Teams die Möglichkeit gaben, die fertigen Ergebnisse innerhalb der Hochschulgruppe vorzustellen.
In der letzten Sitzung habe ich erklärt, warum die GRAS sich nicht an einem AStA-Konzept wie Zeynep es vorgestellt hat beteiligen würde. Ich möchte persönliche hinzufügen, dass der AStA so wie er gewählt wurde in vielen Punkten das genaue Gegenteil von dem macht, was wir zusammen erarbeitet haben. Die ersten Fakten, die geschaffen werden sind Vorsitz, Finanzer und Vorstand, die Verteilung von Macht und Geld also. Die inhaltliche Arbeit wird hingegen hintangestellt. Statt dass die Pläne zur Bildung offen und transparent und mit breiter Beteiligung besprochen wurden, wurde die Wahl des AStA zum letztmöglichen Zeitpunkt auf die Tagesordnung gesetzt. Auch auf Nachfrage gab es keine näheren Informationen. Das ist nicht offen, sondern intransparent, ein machtpolitisches Spielchen, von dem mir einige hier versichert hatten, sie seien für dergleichen nicht zu haben. Dies sprach auch mein geschätzter Kollege Matthias vom RCDS vor der Wahl von Zeynep an und ich rechne ihm hoch an, sich an dem Spielchen nicht beteiligt zu haben.
Es gab zum Zeitpunkt der Wahl, so versicherte uns die Vorsitzende, keine näheren Absprachen über die Entscheidungskompetenzen innerhalb des AStA. Ohne eine solche Absprache liegen diese Kompetenzen allein bei der Vorsitzenden; man stellt ihr sozusagen eine Blankovollmacht aus. Unser System war dagegen basisdemokratisch und alle Kompetenzen lagen beim AStA-Plenum. Es wurde unter diesen Bedingungen gewählt und im Anschluss wurden ohne erkennbare Ab- oder Rücksprachen von der Vorsitzenden Personen in die wichtigen Positionen im AStA gehoben. Einen offenen Prozess stelle ich mir anders vor. Dass zuletzt noch gefragt wurde, ob jemand als Referent*in mitmachen wolle, obwohl weder Spielregeln für das demokratische Zusammenspiel der Institution AStA geregelt wurden, noch Inhalte diskutiert waren, noch Vorstandspositionen zur Besetzung standen heilt in meinen Augen die zuvor aufgeführten Probleme nicht. Dies habe ich zugespitzt als diktatorisches Verfahren bezeichnet.
Ich muss tolerieren, also ertragen, dass unsere gemeinsamen Bemühungen ignoriert wurden und man unsere Transparenz ausgenutzt hat. Viele von euch haben mir versichert, dass die GRAS die konstruktivste Größe im Prozess der AStA-Bildung war. Nun sind wir nicht berücksichtig. Auch damit werde ich klarkommen. Ich muss damit leben, wie diese Wahl ausgegangen ist, denn die Wahl an sich war natürlich ein demokratischer Prozess. Ich werde mir aber nicht von Personen, die uns nicht einmal zugehört haben sagen lassen, dass ich unfair gewesen sei oder nur aus auf Geld und Macht.
Ich werde sehr genau beobachten, wie der neue AStA seine Arbeit umsetzt.
