Große Anfrage der Hochschulpolitischen Liste GRAS an den 54. AStA der RUB vom 20.09.2022

Liebes Referat für Mobilität, Ökologie und Infrastruktur,

wir haben im folgendem 13 weitere Anfragen. Wir bitten um Beantwortung mit der Frist zum 01.11.2022.

{AF-1} Wie aus der Antwort vom 22.08.2022 hervorging sind alle euch "bekannten ökologischen Initiativen" eingeladen worden, sind euch die folgenden Gruppen auf dem Campus nicht bekannt, oder aus welchem Grund wurden diese jeweils nicht mit eingeladen?
Nachhaltigkeitsforum, Students for Future (SFF), Nachhaltigkeitsbüro der RUB, Scientists for Future (S4F)

{AF-2} Auch andere ökologische Gruppen die generell in Bochum tätig sind, hätten sich sicherlich über eine Einladung gefreut, welche Gründe sprachen bei den folgenden dagegen, sind euch diese im einzelnen bekannt?
BUND, Greenpeace, Ende Gelände, Radwende Bochum

{AF-3} Welche Gagen wurden den verschiedenen Akteur*innen gezahlt?

{AF-4} Wie ist das Konzept der Umsetzung zum 9€ Ticket entstanden?
{AF-4.1} Welche Rolle spielte das LAT in der Konzeptionierung?

{AF-5} Welche Gründe sprechen gegen normale Lastenräder ohne E-Antrieb?
{AF-5.1} Wie sieht der interne Entscheidungsprozess im Referat dazu aus?
{AF-5.2} Welche Positionen wurden im Referat dazu diskutiert?
{AF-5.3} Wie ist der Stand im Beschaffungsprozess für E-Lastenräder?
{AF-5.4} Laut FSVK Rundbrief 961 vom 11.07.2022 gab es einen Kaufpreis für die normalen Lastenräder:
"AStA (Tim): Lastenräder sind besonders als E-Bike sehr teuer in der Anschaffung. Die Bogestra wollte uns einmal normale alte Lastenräder für 1200€ das Stück verkaufen, was uns zu teuer war. Die Anschaffung von Lastenrädern ist also auch nicht so leicht. Der ganze Punkt Logistik wird uns aber in der nächsten Zeit sehr beschäftigen."
{AF-5.5} Welche Summe steht dort im Raum für wie viele Räder, wurde das Angebot außerhalb des Referates im AStA weitergehend besprochen, wer entschied letztlich die Lastenräder nicht anzuschaffen?

{AF-6} Wie ist der aktuelle Stand des Beschaffungsprozesses bei den E-Lastenrädern, jeweils bezogen auf die Optionen "Selbst", "Sigo", "nextbike"?
{AF-6.1} Welche Investitionen sind dafür notwendig?
{AF-6.2} Wie zeitnah möchte der AStA Lastenräder dem Angebot für die Studierendenschaft hinzufügen?
{AF-6.3} Sind die Lastenräder nur für FSRe/für alle Studis verfügbar, welchen Optionen hat der AStA dazu, mit welchem Ergebnis, eruiert?

"{AF-7} Infrastruktur: Sicherheit am Campus. Evaluation und Verbesserung, Kontinuierlicher Prozess" Daraus ergeben sich folgende Fragen für uns:
{AF-7.1} Wie sah der Inhalt aus, was ist noch geplant?
{AF-7.2} Wie wurde die Sicherheit am Campus evaluiert?
{AF-7.3} Was genau ist diesbezüglich in Arbeit/Planung?

{AF-8} "Das Treffen wurde vom Mieterverein verschoben. Ein neuer Termin ist in Planung."
{AF-8.1} Was ist das Ziel der Kooperation?
{AF-8.2} Ist eine langfristige Kooperation angedacht, oder eine kurzfristige Beratung nur in der aktuellen Krisensituation?

{AF-9} Wieso hat sich das AStA Referat für Mobilität, Infrastruktur und Ökologie des 54. StuPa bislang nicht mit dem Rahmenplan Campus der Stadt Bochum befasst, obwohl dieser für die Campusentwicklung und -gestaltung der kommenden Jahre, einschließlich der Arbeit des Referats, elementar sein wird?
{AF-9.1} Ist geplant, dies noch in dieser Legislaturperiode zu tun?
{AF-9.2} Worin begründet das Referat die Nicht-Befassung mit dem Rahmenplan Campus in dieser Legislaturperiode, trotz der weitreichenden Auswirkungen und den Einfluss den das Referat haben könnte?

{AF-10} "Gespräche bezüglich Neubau GC, Solarpanel auf Dach sowie Parkplatz"
{AF-10.1} Werden diese Gespräche noch fortlaufend geführt?
{AF-10.2} Mit wem wurden die Gespräche geführt?
{AF-10.3} Mit welchem Ziel geht der AStA in diese Gespräche?
{AF-10.4} Welche Dächer und Parkplätze sind gemeint?
{AF-10.5} Gab es Zusagen seitens der Verwaltung?

{AF-11} "Mobilität: Nextbike. Stationsausbau, Räderzählungen zur Vertragsüberwachung, Kontinuierlicher Prozess, Umfrage, Abstimmung, Organisation" Wie wurden die studentischen Rückmeldungen zum Stationsausbau erhoben?
{AF-11.1} Wo sind neue Stationen geplant?
{AF-11.2} Wann ist mit Umsetzung des Ausbaus von Seiten Nextbike zu rechnen?
{AF-11.3} Geht das Referat in Verhandlungen mit Nextbike/(Tier), um E-Scooter mit in das Angebot für Studierende aufzunehmen?
{AF-11.4} Wenn ja, mit welchen Erwartungen geht das Referat in die Verhandlungen?
{AF-11.5} Welche zusätzlichen Belastungen kommen in dieser Hinsicht auf Student*innen zu?
{AF-11.6} Wie ist die Einschätzung des Referats zur ökologischen Bilanz der E-Scooter, gerade im Vergleich zum bestehenden Angebot von Fahrrädern?
{AF-11.7} Wie steht das Referat zur Einschränkung auf dem Gehweg durch den vermehrten Gebrauch von E-Scootern?

{AF-12} "Ökologie: Planung studentische Konferenz zum Thema Nachhaltigkeit. Ziel: Präsentation von wissenschaftlichen Ausarbeitung zum Thema Nachhaltigkeit" Wann ist die Konferenz seitens des Referats angedacht?

{AF-13} Ist dem Referat bekannt das die Public Climate School (PCS) der Students for Future (SFF), jedes mal zu Semesterbeginn, nun mehr zum 7. mal statt findet?
{AF-13.1} Inwiefern bewirbt und unterstützt und unterstützte das Referat diese Veranstaltungsreihe, die ökologische Themen für Studierende und Schüler*innen bereitstellt?
Für mehr Informationen zur PCS gibt es ein Interview der Professional School of Education (PSE): https://www.youtube.com/watch?v=Zuk8nuYVMiI]
Wir verweisen an dieser Stelle auch nochmal auf den StuPa-Beschluss vom 04.06.2019 zur Unterstützung von FFF und SFF seitens des StuPa: "Das Studierendenparlament der Ruhr-Universität Bochum solidarisiert sich mit den Mobilisierungen der Schüler*innen („Fridays for Future“), sowie der Wissenschaftler*innen („Scientists for Future“) und der Student*innen („Students for Future“) gegen die Klimakatastrophe, um unseren Planeten zu retten. Darüber hinaus erklärt sich das Studierendenparlament bereit, sich an zukünftigen Aktionen und Mobilisierungen an der Uni zu beteiligen [...] Das Studierendenparlament beauftragt den AStA, die Mobilisierung für Fridays for Future und Students for Future zu unterstützen." https://stupa-bochum.de/images/SP52/StupaProtokolle/Protokoll_der_5_Sitzung_ffentlich_.pdf

Freundliche Grüße

Robin Wegener, Sofie Rehberg, Feo Böcker und Maximilian Gravendyk
i.A. des GRAS-Plenums

Antwort des Referats vom 01.11.2022


Hallo liebe GRAS,

untenstehend findet ihr unsere Antworten auf eure Anfrage vom 20.09.2022.

Beste Grüße
Das Referat für Mobilität, Ökologie und Infrastruktur

{AF-1} Wie aus der Antwort vom 22.08.2022 hervorging sind alle euch "bekannten ökologischen Initiativen" eingeladen worden, sind euch die folgenden Gruppen auf dem Campus nicht bekannt, oder aus welchem Grund wurden diese jeweils nicht mit eingeladen?
Nachhaltigkeitsforum, Students for Future (SFF), Nachhaltigkeitsbüro der RUB, Scientists for Future (S4F)


Anfrage an SFF wurde versendet, aber leider gab es verschiedene organisatorische Ansichten.
Nachhaltigkeitsbüro wurde eingeladen und hat die Greenweek beworben, inhaltlich hatte es nichts beizutragen.
Scientists for Future ist uns allgemein bekannt, aber wurde nicht angefragt/eingeladen, weil wir diese nicht konkret auf dem Schirm hatten.

{AF-2} Auch andere ökologische Gruppen die generell in Bochum tätig sind, hätten sich sicherlich über eine Einladung gefreut, welche Gründe sprachen bei den folgenden dagegen, sind euch diese im einzelnen bekannt?
BUND, Greenpeace, Ende Gelände, Radwende Bochum


Sind geläufig, aber der Zeitplan war bereits sehr voll.
Der Fokus wurde auf kleinere Initiativen/Gruppen gelegt, welche direkten Kontakt zu Studierenden am Campus haben.

{AF-3} Welche Gagen wurden den verschiedenen Akteur*innen gezahlt?


Es wurden keine Gagen gezahlt.

{AF-4} Wie ist das Konzept der Umsetzung zum 9€ Ticket entstanden?


Es wurden Gespräche mit dem Studierendensekretariat und der Bogestra geführt. Es fand ein Austausch mit anderen ASten o.ä. im Rahmen einer Veranstaltung von freier Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs) e.V. statt. Nach interner Rücksprache wurde das 9€ für RUB Studierende mit dem Studierendensekretariat und der Bogestra umgesetzt.

{AF-4.1} Welche Rolle spielte das LAT in der Konzeptionierung?


Es wurde evaluiert, ob andere Konzepte für die Umsetzung an der RUB infrage kämen. Der primäre Austausch erfolgte über fzs.

{AF-5} Welche Gründe sprechen gegen normale Lastenräder ohne E-Antrieb?


Die Lastenräder kommen vor allem für schlecht an die Universität angebundene Bereiche (z.B. Wohnheim Auf dem Kalwes) infrage. In diesen Bereichen herrschen vermehrt starke Steigungen vor, welche den Transport von z.B. Einkäufen oder schweren Gegenständen erschweren. Persönliche Erfahrungen haben gezeigt, dass der Transport mit E-Lastenrädern deutlich einfacher erfolgen kann.

{AF-5.1} Wie sieht der interne Entscheidungsprozess im Referat dazu aus?


Es wurden die verschiedenen Möglichkeiten zur Einführung von Lastenrädern für Studierende diskutiert.

{AF-5.2} Welche Positionen wurden im Referat dazu diskutiert?


Lastenräder ohne E-Antrieb im Vergleich mit Lastenrädern mit E-Antrieb

{AF-5.3} Wie ist der Stand im Beschaffungsprozess für E-Lastenräder?


Es werden verschiedene Anbieter evaluiert.

{AF-5.4} Laut FSVK Rundbrief 961 vom 11.07.2022 gab es einen Kaufpreis für die normalen Lastenräder: "AStA (Tim): Lastenräder sind besonders als E-Bike sehr teuer in der Anschaffung. Die Bogestra wollte uns einmal normale alte Lastenräder für 1200€ das Stück verkaufen, was uns zu teuer war. Die Anschaffung von Lastenrädern ist also auch nicht so leicht. Der ganze Punkt Logistik wird uns aber in der nächsten Zeit sehr beschäftigen."


XXXX€ ist der Normalpreis für Lastenräder von nextbike.

{AF-5.5} Welche Summe steht dort im Raum für wie viele Räder, wurde das Angebot außerhalb des Referates im AStA weitergehend besprochen, wer entschied letztlich die Lastenräder nicht anzuschaffen?


Für den Betrieb der Lastenräder, verlangt nextbike zusätzlich eine Pauschale in Höhe von XXX€ pro Rad und Monat.
Das Thema wurde im AStA besprochen, das Referat entschied sich dagegen.

{AF-6} Wie ist der aktuelle Stand des Beschaffungsprozesses bei den E-Lastenrädern, jeweils bezogen auf die Optionen "Selbst", "Sigo", "nextbike"?


Selbst: Die Aspekte Haftung, Preis, Verleihmanagement und Wartung werden geklärt.
Sigo: Eine Standortanalyse wird durchgeführt und die Aufteilung der Kosten steht zur Diskussion.
nextbike: Es erfolgt eine Prüfung von anderen Anbietern als nextbike.

{AF-6.1} Welche Investitionen sind dafür notwendig?


Selbst: Es sind Investitionen in Räder, Wartung, Verleihmanagement und eventuell eine Versicherung notwendig.
Sigo: Es sind Investitionen in den Kauf und die monatliche Miete pro Rad notwendig.
nextbike: Ein Lastenrad würde XXXX kosten, E-Lastenräder kosten mehr. Monatlich fielen XXX pro Rad an.

{AF-6.2} Wie zeitnah möchte der AStA Lastenräder dem Angebot für die Studierendenschaft hinzufügen?


Die Einführung von Lastenrädern für die Studierendenschaft erfolgt, sobald eine Umsetzung gefunden wurde die preislich, standortlich und leistungsmäßig Sinn ergibt.

{AF-6.3} Sind die Lastenräder nur für FSRe/für alle Studis verfügbar, welchen Optionen hat der AStA dazu, mit welchem Ergebnis, eruiert? "


Ziel ist die Lastenräder für alle Studierenden und Studierendeninitiativen am Campus verfügbar zu machen. Die hohe Anzahl von Treppen am Campus stellt dabei jedoch eine Herausforderung dar.
Bei einer Anschaffung über den AStA selbst käme eventuell eine Bevorzugung der FSRe je nach Nachfrage infrage.

{AF-7} Infrastruktur: Sicherheit am Campus. Evaluation und Verbesserung, Kontinuierlicher Prozess" Daraus ergeben sich folgende Fragen für uns:


{AF-7.1} Wie sah der Inhalt aus, was ist noch geplant?


Zu dem Thema wurde eine Umfrage erstellt.

{AF-7.2} Wie wurde die Sicherheit am Campus evaluiert?


Es wurden Gespräche mit Studierenden durchgeführt und die Umfrage beinhaltet ebenfalls Fragen zum Thema.

{AF-7.3} Was genau ist diesbezüglich in Arbeit/Planung?


Nach Auswertung der Umfrage werden Möglichkeiten zur Verbesserung der Sicherheit am Campus evaluiert.

{AF-8} "Das Treffen wurde vom Mieterverein verschoben. Ein neuer Termin ist in Planung."


{AF-8.1} Was ist das Ziel der Kooperation?


Austausch und Unterstützung der Studierenden in Mietfragen

{AF-8.2} Ist eine langfristige Kooperation angedacht, oder eine kurzfristige Beratung nur in der aktuellen Krisensituation?


Ein stetiger Austausch ist angedacht, die Zukunft dieses Austauschs bleibt offen.

{AF-9} Wieso hat sich das AStA Referat für Mobilität, Infrastruktur und Ökologie des 54. StuPa bislang nicht mit dem Rahmenplan Campus der Stadt Bochum befasst, obwohl dieser für die Campusentwicklung und -gestaltung der kommenden Jahre, einschließlich der Arbeit des Referats, elementar sein wird?


Der Rahmenplan Campus der Stadt Bochum ist uns bekannt.
Die Beteiligungsphase war während der Amtszeit des Referats für Mobilität, Infrastruktur und Ökologie des 53. StuPa.

{AF-9.1} Ist geplant, dies noch in dieser Legislaturperiode zu tun?


Derzeit ist dies nicht geplant.

{AF-9.2} Worin begründet das Referat die Nicht-Befassung mit dem Rahmenplan Campus in dieser Legislaturperiode, trotz der weitreichenden Auswirkungen und den Einfluss den das Referat haben könnte?


Der Bericht ist veröffentlicht und die Beteiligungsphase fand in der Amtszeit des Referats für Infrastruktur, Mobilität und Ökologie des 53. StuPa statt.

{AF-10} "Gespräche bezüglich Neubau GC, Solarpanel auf Dach sowie Parkplatz"


{AF-10.1} Werden diese Gespräche noch fortlaufend geführt?


Zur Zeit ist kein Gespräch geplant.

{AF-10.2} Mit wem wurden die Gespräche geführt?


Es wurden Gespräche mit der Projektleitung auf Seiten der RUB und Architekt:innen geführt.

{AF-10.3} Mit welchem Ziel geht der AStA in diese Gespräche?


Ziel ist es, die Bedürfnisse der Studierendenschaft anzubringen.

{AF-10.4} Welche Dächer und Parkplätze sind gemeint?


Die Dächer des GC-Gebäude.

{AF-10.5} Gab es Zusagen seitens der Verwaltung?


Bisher gab eine keine Zusage seitens der Verwaltung.

{AF-11} "Mobilität: Nextbike. Stationsausbau, Räderzählungen zur Vertragsüberwachung, Kontinuierlicher Prozess, Umfrage, Abstimmung, Organisation" Wie wurden die studentischen Rückmeldungen zum Stationsausbau erhoben?


Es wurde eine Umfrage im AStA Moodle Kurs durchgeführt, der AStA wurde befragt und es erfolgte eine Befragung der FSRe über die FSVK.

{AF-11.1} Wo sind neue Stationen geplant?


Eine Station am Kemnader See wurde vor Kurzem eingeführt. Derzeit ist u.a. die Umsetzung der Station am Ümminger See noch offen.

{AF-11.2} Wann ist mit Umsetzung des Ausbaus von Seiten Nextbike zu rechnen?


Seit der zuvor erwähnten Abfrage wurden bereits neue Stationen umgesetzt und sind nutzbar
(z.B. Kemnader See, Jahrhunderthalle, ZESS, Dannenbaumstr, Riemke Markt, Haltestelle Gesundheitscampus).

{AF-11.3} Geht das Referat in Verhandlungen mit Nextbike/(Tier), um E-Scooter mit in das Angebot für Studierende aufzunehmen?


Es wurden Gespräche diesbezüglich angefragt, aber bislang steht kein Interesse seitens nextbike/(Tier).

{AF-11.4} Wenn ja, mit welchen Erwartungen geht das Referat in die Verhandlungen?


Das Ziel wäre zunächst eine Probephase der Nutzung von E-Scootern am Campus. Allerdings sieht das Referat, die Parksituation der E-Scooter insbesondere am Campus als ein Problem.

{AF-11.5} Welche zusätzlichen Belastungen kommen in dieser Hinsicht auf Student*innen zu?


Je nach Umsetzung würde es eventuell zu einem leicht erhöhten Sozialbeitrag kommen. Darüber hinaus würden E-Scooter auf Campuswegen hinzukommen.

{AF-11.6} Wie ist die Einschätzung des Referats zur ökologischen Bilanz der E-Scooter, gerade im Vergleich zum bestehenden Angebot von Fahrrädern?


Die ökologische Bilanz wird vom Referat als schlechter eingeschätzt. Möglicherweise käme es aber zur Verlagerung vom Auto zu E-Scootern.

{AF-11.7} Wie steht das Referat zur Einschränkung auf dem Gehweg durch den vermehrten Gebrauch von E-Scootern?


Negativ

{AF-12} "Ökologie: Planung studentische Konferenz zum Thema Nachhaltigkeit. Ziel: Präsentation von wissenschaftlichen Ausarbeitung zum Thema Nachhaltigkeit" Wann ist die Konferenz seitens des Referats angedacht?


Die Konferenz war für das WS geplant, jedoch kann dies aufgrund von Rücktritten aus dem Referat nicht mehr gewährleistet werden.

{AF-13} Ist dem Referat bekannt das die Public Climate School (PCS) der Students for Future (SFF), jedes mal zu Semesterbeginn, nun mehr zum 7. mal statt findet?


Ja.

{AF-13.1} Inwiefern bewirbt und unterstützt und unterstützte das Referat diese Veranstaltungsreihe, die ökologische Themen für Studierende und Schüler*innen bereitstellt?


Die Bewerbung der Veranstaltungsreihe fällt in den Aufgabenbereich des Referat für Öffentlichkeitsarbeit. SFF kann jedoch sehr gerne diesbezüglich an das Referat herantreten und es kann ggf. weitervermittelt werden.