AStA ohne Geld
Am Montag informierte der AStA die FachschaftsvertreterInnen Konferenz (FSVK) darüber, dass im Haushalt der Studierendenschaft ein 120.000 Euro Loch klafft.
Durch eine Prüfung des Rentenversicherungsträgers ist eine Nachzahlung von ca. 20.000 EUR zu leisten. Außerdem hat der AStA beim Aufstellen des Haushaltes außer Acht gelassen, dass im letzten Haushaltsjahr die 86.000 EUR an Nextbike fürs Metropolrad nicht bezahlt wurden, und das Geld doppelt verplant. Darüber hinaus werden noch 15.000 EUR Eigenanteil für Baumaßnahmen Kultur Café fällig.
Drastische Sparmaßnahmen stehen nun an. Fachschaften und Initiativen steht in den nächsten Monaten quasi kein Geld mehr für Projekte und Fahrten zur Verfügung. Mitarbeiter*innen des AStA müssen schon ihre Gehälter stunden.
Der AStA plant außerdem, den Sozialbeitrag zum Wintersemester hin zu erhöhen.
Der Haushaltsausschuss, der die Aufgabe hat die Haushaltsführung des AStA zu kontrollieren, ist von der Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NaWi) durch den dritten Rücktritt eines Ausschussvorsitzenden dieses Jahr und nicht besetzte Mitglieder lahmgelegt worden.
Wir sind entsetzt und fragen uns, wie es soweit kommen konnte.
Wir fordern den AStA auf, sofort auch das Studierendenparlament zu unterrichten und endlich den Haushaltsausschuss mit der Sache zu befassen.
Der AStA muss Transparenz auch gegenüber allen Student*innen herstellen, schließlich finanziert er sich durch die Sozialbeiträge aller Student*innen.
Wir werden nicht eher lockerlassen, bis alles restlos aufgeklärt ist.