TEUER, TEURER, SOZIALBEITRAG
Seit einigen Semestern ist es offiziell: Der Sozialbeitrag an der RUB ist mit 316,28 € der teuerste in ganz Deutschland und es ist kein Ende in Sicht. Noch vor zwei Jahren lag der So-zialbeitrag bei unter 300 €. Schon im nächsten Semester werden es über 325 € sein!
Das hat verschiedene Gründe, denn der Sozialbeitrag besteht im Wesentlichen aus drei Teilen (Werte aus dem WS 2017/2018):
1. dem Semesterticket mit 189,38 €,
2. dem Beitrag fürs AKAFÖ mit 105 € und
3. dem AStA-Beitrag mit 21,90 €.
Die Höhe des Sozialbeitrags legt das Studierendenparlament und der Verwaltungsrat des AKAFÖ (mit den Stimmen der studentischen Vertreter*innen) fest.
Schaut man sich hier die verschiedenen Teile des Beitrags an, fällt schnell ins Auge, warum gera-de das Studieren an der RUB so teuer ist.
Unser Semesterticket zählt, insbesondere nach der Preiserhöhung vor einigen Jahren, zu den teureren Tickets in Deutschland.
Das AKAFÖ hat sich mit der vorletzten Beitragserhöhung zum teuersten Studierendenwerk Deutschlands gemausert und auch der AStA-Beitrag ist im Vergleich auch nicht gerade günstig.
Die Höhe des AStA-Beitrags ist eine relativ neue Entwicklung. Der AStA-Beitrag betrug relativ lange 16,50 € und war schon damit einer der teuersten in Deutschland.
Allerdings gehörten hierzu auch die durch Urabstimmung bestimmten 1,50 € für Metropolrad und der Euro für die Theaterflat.
Für den AStA selbst blieben also 14 €. Dieser Wert war viele Jahre konstant, ist aber in diesem Jahr auf 19,40 € gestiegen.
Where has all our money gone?
Viele Punkte haben dazu beigetragen, dass das Haushaltsloch entstanden ist: ob schlechte Haushaltsplanung, in den Sand gesetzte Veranstaltungen oder schlicht Fehler in der Haushalts-führung.
Seit 2012, dem Beginn der AStA-Koalitionen von NAWI, Jusos und IL mit wechselnden Part-ner*innen, stiegen auch trotz unserer Einwände die Aufwandsentschädigungen der Mitglieder des AStA um 65 Prozent auf über 175.000 €, während die Zahl der AStA-Referent*innen gleich-zeitig sank.
Ohne Genehmigung des Studierendenparlaments und ohne vorherige Änderung des Stellenplans wurde neues Personal eingestellt, die Gehälter erhöht und Stellen aufgestockt.
Damit sind auch die Personalkosten in den letzten zwei Jahren um 33 Prozent gestiegen, auf über 330.000 € pro Jahr.
Das bisschen Haushalt …
Dass der Haushalt sich wirklich nicht von allein macht und es beim Aufstellen dessen immer wie-der Probleme gibt, darüber haben wir euch regelmäßig informiert. Gerade im letzten Jahr häufen sich aber die Fehler. So mussten dieses Jahr 20.000 € an die Rentenversicherung nachgezahlt werden.
Auch wurde im AStA schlicht vergessen, dass für das letzte Jahr noch 86.000 € für Metropolrad an Nextbike gezahlt werden mussten. Stattdessen wurde das Geld anderweitig verplant. Als Konsequenz gab es zunächst einen hektischen Stopp aller Zuschüsse an die Fachschaften, ver-spätete Zahlungen beim eigenen Personal, Kürzungen an allen möglichen Stellen und schließlich die Erhöhung des Sozialbeitrags um insgesamt über 230.000 € und dennoch musste auf die Rücklagen der Studierendenschaft zurückgegriffen werden, die jetzt nur noch knapp die gesetzli-che Mindesthöhe erreichen.
Kontrolle wäre gut ...
Der Haushaltsausschuss, der die Aufgabe hat, die Finanzen des AStA zu kontrollieren, wird von der NAWI blockiert, indem deren Mitglieder größtenteils nicht erscheinen. Außerdem ist dieses Jahr bereits zweimal ein Ausschussvorsitzender der NAWI zurückgetreten.
Nachdem wir dann den Ausschussvorsitz übernehmen konnten, wollten wir die Aufklärung weiter vorantreiben. Es scheitert aber daran, dass der AStA die nötigten Unterlagen nicht vorlegen kann.
Wenn dann einmal Unterlagen wie zum Beispiel der Nachtragshaushalt eingebracht werden, än-dern diese sich jede zweite Woche, so dass keine vernünftige Prüfung möglich ist. So mussten viele Tagesordnungspunkte mehrmals vertagt werden. Über die beschlossenen Haushaltspläne hinaus lässt der AStA Transparenz in Finanzfragen deutlich vermissen. Es gibt keine Rechnungs-ergebnisse der letzten zwei Jahre, obwohl diese innerhalb eines Monats nach Ende des Haus-haltsjahres vorliegen müssen.
Deswegen wurden auch die letzten ASten bis heute nicht entlastet.
Als GRAS werden wir für euch Klarheit in den Finanzen schaffen. Wir werden transparent und frühzeitig realistische Pläne aufstellen und verantwortungsvoll mit dem Geld der Studierenden umgehen, damit sich Fehler wie in den letzten Jahren nicht wiederholen.
Trotz wiederholter Warnungen von uns, hatte man sich auf einen gefährlichen Kurs begeben und alle Studierenden müssen die Zeche dafür zahlen!